Aktuelles
KV Stendal: FDP lehnt Wassercent ab
Nun ist der Wassercent auch in Stendal angekommen. Gut 5 Cent mehr für den Kubikmeter Wasser müssen die Stendaler ab Februar zahlen. Der Kreisvorsitzende der FDP Stendal, Marcus Faber, meint dazu:
Innovationspreisverleihung der FDP im Kreis Manfeld-Südharz
Zum 15. Mal verleiht der FDP Kreisverband Mansfeld-Südharz die Preise für besonders innovative Leistungen 2011 im Handwerk/Gewerbe innerhalb des Landkreises Mansfeld-Südharz.
Neuer Landeshaushalt in Sachsen-Anhalt nur auf Sand gebaut
Zum am Donnerstag verabschiedeten Doppelhaushaltes 2012/13 des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Veit Wolpert:
Partnerschaft zwischen Land und Kommunen endlich ernst nehmen
Trotz der europäischen Schuldenkrise entlasten derzeit hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsausgaben den Haushalt des Landes. So konnten während der Haushaltsaufstellung durch die Landesregierung und die Beratung im Finanzausschuss die Finanzierung der Landesaufgaben ohne große Sparanstrenungen sichergestellt werden.
Forschungsfeindlichkeit vernichtet Arbeitsplätze
Die Erklärung der rot-grünen Landesregierung in Rheinland-Pfalz, ihr Bundesland sei eine "gentechnikfreie Zone", gefährdet den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger.
Veit Wolpert: „Ganz klar: Die Führungsspitze ist geschwächt“
Volksstimme-Interview mit dem Landesvorsitzenden der sachsen-anhaltischen FDP zum Rücktritt von Generalsekretär Lindner.
Kritik an Unzuverlässigkeit der Landesregierung
Veit Wolpert, Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt, wirft der Landesregierung Rechtsbruch vor. "Es kann nicht sein, dass Kommunen in die Eingemeindung mit dem Versprechen gelockt wurden, ihre niedrigen Steuersätze noch bis zu zehn Jahre halten erhalten zu dürfen und sie nun direkt nach der Wahl zu zwingen, die Steuersätze doch anzuheben."
Placebokonvent
Der Kulturkonvent steht kurz vor Weihnachten unter keinem guten Stern. „Er protestiert gegen die sinkende Kulturförderung des Landes just zu dem Zeitpunkt, an dem in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses der Haushalt des Kultusministeriums mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wird. Die Terminplanung des Konvents ist ein Desaster“, so Veit Wolpert, FDP-Landesvorsitzender.
Christian Lindner zu Gast in Schernebeck (KV Stendal)
Am 05.12.2011 veranstaltete der Kreisverband Stendal im Forsthaus Schernebeck seine politische Weihnachtsfeier. Zu Gast war u. a. der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner.
Landesvorstand: Streichung der Schullaufbahnempfehlung grundlegend falsch
Die FDP Sachsen-Anhalt hält den Beschluss des Landtages zur ersatzlosen Streichung der Schullaufbahnempfehlung für grundlegend falsch.
